TEILEN
Bürgermeister Michael Dreier Paderborn
Bildnachweis: Stadt Paderborn

„Es müssen endlich neue gesetzliche Rahmenbedingungen seitens der Landesregierung zu den verkaufsoffenen Sonntagen vorgeschlagen werden, ansonsten werden Planungsunsicherheit und Unverständnis bei Kunden und Beschäftigten weiter an der Tagesordnung bleiben“. Diese Forderung in Richtung Düsseldorf bekräftigt Bürgermeister Michael Dreier angesichts der aktuellen Diskussion und auch in seiner Funktion als Mitglied des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes NRW.

Michael Dreier kann die Haltung der Paderborner Werbegemeinschaft gut nachvollziehen, die bei einer möglichen Sonntagsöffnung sowohl ihre Mitglieder in der Innenstadt als auch an der Peripherie berücksichtigen möchte. Alles andere käme einer Spaltung dieser über Jahre gewachsenen Gemeinschaft gleich.

Wer allerdings glaube, die jetzige gesetzliche Regelung sowie die aktuelle Rechtsprechung lasse eine Sonntagsöffnung der Geschäfte an der Peripherie beispielsweise zu Libori zu bzw. diese Öffnung könne über eine Klage ermöglicht werden, der habe entweder keines der einschlägigen Gerichtsurteile gelesen oder das Thema nicht hinreichend durchdrungen. Negative Erfahrungen mit dem Verbot der Sonntagsöffnung der Geschäfte an der Peripherie habe es unter anderem in Münster, Hamm und Essen gegeben, so Dreier. Fakt sei, dass man mit der Durchführung eines Klageverfahrens gerade der Peripherie einen Bärendienst erweisen würde. Die Gerichte hätten sich in dieser Frage zigfach deutlich positioniert.

Hintergrund: Derzeit gilt, dass die Sonntagsöffnung der Geschäfte stets einen Anlass, wie ein Traditionsfest oder ähnliches, erfordert, der für sich genommen mehr Publikum anziehen muss als der verkaufsoffene Sonntag. Zudem muss ein räumlicher Bezug zur Veranstaltung bestehen, so dass Geschäftsöffnungen am Stadtrand nicht möglich sind.

Bildnachweis: Stadt Paderborn

Anzeige

Was ist deine Meinung dazu?

Schreibe einen Kommentar

Via Facebook kommentieren:

Hast du das schon gesehen?

Carsharing Paderborn

Carsharing in Paderborn

Das Autohaus Ford Kleine bietet in Kooperation mit dem Studierendenwerk Paderborn, DB Flinkster und der Verbundgesellschaft Paderborn/Höxter (VPH) das erste Carsharing in Paderborn an. >> Weiterlesen

 

Libori vor 60 Jahren

Video: Libori vor über 60 Jahren

Dieses schöne Video zeigt Libori aus den Jahren 1956 und 1965. Eine kleine Zeitreise durch das größte Paderborner Volksfest. >> Weiterlesen

 

Zur Startseite

Nichts mehr verpassen! Folge uns auf Facebook:

Einfach auf "Seite gefällt mir" klicken

Impressum | Datenschutz
Hier findest du eine schneller ladende Version dieses Beitrags für Smartphones und Tablets: Mobile Version ansehen

HINTERLASSE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here